Zu den Wahlen in Baselland

„Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin.“
Ich kann es nicht abwehren, dieses Zitat des US-amerikanischen Schriftstellers Carl Sandburg. Es steigt in mir auf, wenn ich auf die Baselbieter Wahlen blicke.

„Stell dir vor, es gibt Wahlen und keiner geht wählen.“
So ist dieses Jahr die Wahlkampfstimmung auszumachen.

Bei demokratischen Wahlen ist nicht nur das zahlenmäßige Ergebnis, das sich dann in Mandatsträgerinnen und -trägern ausdrückt, wichtig. Genauso wichtig wäre der gesellschaftlich-politische Diskurs im Wahlkampf, denn nur daraus ergeben sich die inhaltlichen Weichenstellungen für die kommende Zeit. Aber wo war denn eigentlich der politische Diskurs in diesem Wahlkampf? Er hat fast gänzlich gefehlt. Von Kandidierenden haben aus meiner Sicht eigentlich nur die beiden neuen Kandidatinnen für den Regierungsrat, Monica Gschwind und Regula Nebiker, etwas zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung beigetragen. Am meisten haben sich die Medien bemüht, einen Diskurs in Gang zu bringen. Es muß frustrierend sein, wenn diese Anstrengungen einfach ins Leere laufen. Die Parteien haben sich vornehm auf „Personalvorstellungen“ zurückgezogen, inhaltliche Auseinandersetzungen konnte man nicht wirklich ausmachen. Es gibt sicher viele Ursachen für diese Entwicklung. Desinteresse im Publikum, kurze Wahlkampfspanne, möglichst geräuschlos Erfolg erzielen, immer stärkere Zentralisierung und immer weniger Bereitschaft für ein öffentliches Mandat. Das alles sind aus meiner Sicht solche Ursachen, doch die Liste ist längst nicht abgeschlossen.

Gut ist diese Entwicklung für die Demokratie keineswegs. Dennoch hoffe ich, daß am Wochenende „einige hingehen“ und ihr Wahlrecht ausüben. Bei den Landratswahlen wünsche ich mir, daß die starke Zersplitterung in politische Gruppierungen etwas zurückgeführt wird. Große Aufgaben erfordern stabilere Mehrheiten, als wir das gerade in den vergangenen vier Jahren mitansehen mußten. Im Blick auf die anstehenden Aufgaben im Kanton Baselland ist zu hoffen, daß die personelle Erneuerung im Regierungsrat, die vor vier Jahren mit der Wahl von Isaac Reber begonnen hat und mit zwei Ersatzwahlen fortgesetzt wurde, auch diesmal fortgeführt wird.

Am 8. Februar 2015 wissen wir um die Mittagszeit, ob doch noch ein paar „hingegangen sind“ – zu den Wahlen. Und im Laufe des Nachmittags wissen wir, welche fünf Damen und Herren die nächsten vier Jahre die regierungsrätliche Verantwortung tragen werden.

Übrigens, das angeführte Zitat wird fälschlicherweise oft Bert Brecht zugeschrieben. Es geht aber auf Sandburg zurück und heißt im Original: Sometime they’ll give a war and nobody will come. Besser übersetzt wäre es wohl mit Einmal werden sie einen Krieg geben, und keiner wird kommen.

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