Zur Frage einer Vereinigung der beiden Basel

In unserer Region wird das Geschichtchen des zu geringen Einflusses in Bundesbern gebetsmühlenartig vorgetragen. Besonders unterhaltsam ist es, wenn just eidgenössiche Parlamentarierinnen und Parlamentarier es vortragen und dabei nicht merken, daß es ja sie selbst sind, die offenbar zuwenig Einfluß zu entwickeln vermögen.

Das Geschichtchen wird im Moment besonders oft bemüht, um die Notwendigkeit einer Kantonsfusion zu belegen. Und trotzdem ist es einfach grottenfalsch.

Ein zusammengelegter Kanton Basel würde zwei Ständeräte haben, vermutlich einen linken und einen bürgerlichen. Unterschied zu heute: null. Ein solcher Kanton könnte bestenfalls zwölf Nationalräte stellen; und wenn es arithmetisch dumm geht sogar nur elf. Heute haben wir in der großen Kammer sieben Mitglieder aus Baselland und fünf aus Basel-Stadt. Auch da ergäbe sich keine Änderung.

Doch woher stammt dann das immer wieder beklagte Leichtgewicht in Bern? Es hat ganz andere und einfach zu verstehende Wurzeln. Die Damen und Herren Parlamentarier sind in Bern zuerst, und immer zuerst ihren politischen Gruppierungen (Parteien, Fraktionen) verpflichtet  –  das ist verständlich. In zweiter Linie fühlen sie sich ihren Sachgebietsschwerpunkten verpflichtet  –  das ist gut und im Parlamentsbetrieb sogar notwendig, denn man gehört ja auch den entsprechenden Kommissionen an. In dritter Linie kommen andere Bindungen hinzu wie konfessionelle, soziale, berufsständische und hin und wieder auch wirtschaftliche  –  das ist legitim. Und dann, wenn es gut geht also erst in vierter Linie, fühlt man sich noch seinem Herkunftsgebiet verpflichtet. Und daran ändert sich mit oder ohne Fusion gar nichts.

Das ist übrigens keine Eigenheit der NWCH-Parlamentsmitglieder. Mitglieder der Eidg. Räte aus anderen Landesgegenden haben mir mehrfach bestätigt, daß der alltägliche Parlamentsbetrieb alle Parlamentarier schnell in dieses Gefüge, in diese Interessenshierarchie saugt. Das beginnt allein schon damit, daß das schweizerische Parlament halt vorallem Geschäfte des Bundesstaates zu behandeln hat. Selbst deutsche Bundestagsmitglieder, die ich persönlich kenne, haben mir schon den gleichen Vorgang geschildert. Als neuer Kandidat hat man sich mit Elan vorgenommen, ich vertrete dann mein Bundesland oder gar die engere Region in Berlin. Und kaum im Bundestag angekommen, sind auch diese Leute genau in den oben beschriebenen Mechanismus gerutscht.

Unter dem Strich ist es sogar so, daß die heutige Situation in Bern immerhin die Möglichkeit bietet, daß zwei Kantone auf den Tisch klopfen können, nachher wäre es nur noch ein Kanton. Hin und wieder hat man den Eindruck, die beiden Basler Kantone würden in Bern nicht immer parallel auftreten. Das gibt es sicher dann, wenn die Interessen eines Stadtkantons nicht parallel mit jenen eines Landkantons laufen. Und überall dort, wo es die wirklichen regionalen Interessen betrifft   –  es ist die überwiegende Mehrheit  –,  vertreten die beiden Kantone die gleiche Haltung. Aber das ist halt medial nicht lustig, wird kaum vermeldet und deshalb auch von den Stimmbürgern nicht registriert.

Behalten wir die Stärke im Bund mit zwei Kantonen und fordern wir von unseren eidgenössischen Parlamentariern, daß sie sich in Zukunft noch bewußter für die Region nördlich der Jurakrete einsetzen. Dazu dürfen sie allfällige Solothurner und Aargauer Kolleginnen und Kollegen miteinbeziehen.

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